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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
VwGH: Zur vertieften Angebotsprüfung
Hannes Pesendorfer
EuGH zum Nachweis der Gleichwertigkeit von technischen Spezifikationen
Riccarda Peck / Leo Haslhofer
 
Beitrag
Ein Bescheid ist (k)ein Vertrag?
Zum Vertragselement in der Konzessionsrichtlinie 2014/23/EU
Im Zuge der Vergaberechtsreform 2014 wurden mit der KonzessionsRL Dienstleistungskonzessionen in das sekundäre Vergaberegime aufgenommen. Der Begriff der Dienstleistungskonzession wird darin jedoch nicht scharf konturiert, weshalb der Anwendungsbereich, und insbesondere die davon erfassten Übertragungsformen, unklar sind. Dieser Beitrag untersucht, welche Rechtsakte in die KonzessionsRL einbezogen und damit als Dienstleistungskonzessionen qualifiziert werden können.
Dienstleistungskonzession; Rauchfangkehrer
Art 5 KonzessionsRL 2014/23/EU; § 120 GewO
Cornelia Lanser
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Prüfung Angebote, Verbesserung Mangel, Ausscheiden von Angeboten
BVwG 11. 7. 2018, W187 2198532-2/15E
§§ 123, 126, 129 BVergG 2006
Prüfung Angebote, Verbesserung Mangel, Ausscheiden von Angeboten
BVwG 11. 7. 2018, W187 2198532-2/15E
§§ 123, 126, 129 BVergG 2006
Prüfung Angebote, Verbesserung Mangel, Ausscheiden von Angeboten
BVwG 11. 7. 2018, W187 2198532-2/15E
§§ 123, 126, 129 BVergG 2006
Prüfung Angebote, Verbesserung Mangel, Ausscheiden von Angeboten
BVwG 11. 7. 2018, W187 2198532-2/15E
§§ 12, 126, 129 BVergG 2006
Prüfung Angebote, Verbesserung Mangel, Ausscheiden von Angeboten
BVwG 11. 7. 2018, W187 2198532-2/15E
§§ 123, 126, 129 BVergG 2006
Verwaltungsgerichtshof
Nicht plausible Zusammensetzung des Gesamtpreises
VwGH 16. 5. 2018, Ra 2017/04/0152
§ 129 Abs 1 Z 3 BVergG
Landesverwaltungsgerichte
Weitergabe des gesamten Auftrags an Subunternehmer
LVwG Vlbg 26. 7. 2018, LVwG-314–7/2018-S 2
§ 83 BVergG
Ein Prüfstatiker ist Subunternehmer
LVwG NÖ 24. 7. 2017, LVwG-AV-745/006–2015
§ 83 BVergG
Transportweite von der Asphaltmischanlage als Mindestanforderung und als Zuschlagskriterium
LVwG NÖ 7. 6. 2018, LVwG-VG-3/002–2018
§ 19 Abs 1 und Abs 5, § 97 Abs 2 BVergG
Frist für Nachprüfungsanträge
LVwG Tir 18. 4. 2018, LVwG-2018/S 2/0831–4
§ 321 Abs 1 und Abs 2 BVergG; § 6 Abs 1 iVm Abs 2 TVergNG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Zur Zulässigkeit der Nachreichung von Referenzprojekten
BVwG 4. 5. 2018, W187 2190113-2/23E
§ 75 Abs 2, § 101 Abs 4, §§ 123, 126 BVergG 2006

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Europäisches Vergaberecht
Der Anwendungsbereich der RL 2004/18/EG ist eng mit der Ausschließlichkeit des Wirtschaftsteilnehmers verbunden
EuGH 1. 3. 2018, C-9/17, Trikkonen
Art 1 Abs 2 und Abs 5 RL 2004/18/EG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Vergaberecht
Maßgeblicher Zeitpunkt für den Ausschlussgrund der Nichtentrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen im offenen Verfahren
EuGH 10. 11. 2016, C-199/15, Ciclat
Art 45 Abs 2 lit e RL 2004/18/EG

Mit einem Praxistipp von Michaela Salamun,
Mit einer Anmerkung von Michaela Salamun
 
Beitrag
Der systematische Umgang mit dem Thema Schlechtwetter – Bedeutung und Auslegung von Schlechtwetterregelungen
Teil 2
Die Auswirkungen von Schlechtwetter auf das Produktionssystem sowie die Unterschiede zwischen Witterung, Wetter und Klima wurden bereits im ersten Teil dieses Beitrags dargestellt. Ebenfalls wurde bereits auf die Differenzierung zwischen „Jährlichkeit“ und „Jährigkeit“ und die Bedeutung der Über- und Unterschreitungswahrscheinlichkeit bei unterschiedlichen Jährlichkeiten eingegangen. In Teil 2 werden insbesondere die Bestimmungen der ÖNORM B 2110:2013 und der ÖNORM B 2118:2013 hinsichtlich des Schlechtwetters aufgegriffen. Der Fokus liegt dabei auf der Interpretation und Auslegung der Normen in der praktischen Anwendung und dem Aufzeigen von möglichen Verbesserungspotenzialen.
Witterung; Wetter; Klima; Schlechtwetter; Jährlichkeit; Jährigkeit; Kalkulationsrisiko; Risikoübertragung; Chancen-Risikoverhältnis; ÖNORM B 2110:2013; ÖNORM B 2118:2013; Periodenabgrenzung; Einzelereignisse; periodenbezogene Ereignisse; Schlechtwettertage-Bau; Schlechtwetterkriterien; Außergewöhnlichkeit
ÖNORM B 2110:2013; ÖNORM B 2118:2013
Christian Hofstadler / Markus Kummer
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur Beurteilung der „Ungewöhnlichkeit“ einer (Verfalls-)Klausel in einem vorformulierten Klauselkatalog
OGH 26. 6. 2018, 10 Ob 17/18z
§§ 864a, 879 Abs 3, §§ 914, 915 ABGB; ÖNORM B 2110

Mit einem Praxistipp von Carina Berl,
Mit einer Anmerkung von Carina Berl