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Zeitschriften Cover

Österreichische Zeitschrift für
PFLEGERECHT

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2079-0953
Reihe: Österr. Zeitschrift f. Pflegerecht (ÖZPR)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://oezpr.manz.at
Pflegerechtstag in Linz am 8. 10. 2018 wieder ausverkauft!
Dr. Martin Greifeneder, Dr. Klaus Mayr, LL.M.
 
Intro
Umkleidezeit ist Arbeitszeit!
Meinhild Hausreither, Christian Gepart und Klaus Mayr
Aktuelles und Wichtiges aus dem Ausbildungsrecht
Rechtsansichten des BMGF.
Erlass zu datenschutzrechtlichen Aspekten zu gesundheitsberuflichen Ausbildungen; Fremdsprachige Abschlussarbeiten in der Gesundheits- und Krankenpflege; Fachbereichsarbeit bei verkürzter Ausbildung in der allgemeinen Gesundheits- und Krankenpflege; Frage des Ausschlusses aus der Ausbildung bei Plagiat; Zeugnis/Diplom/Bestätigung gemäß PA-PFA-AV; PA-PFA-Ausbildung, Frage zur 10. Schulstufe; Zulassung zur kommissionellen Abschlussprüfung PFA; PFA: Schriftliche Arbeit im Fachbereich
DDr.in Meinhild Hausreither, Mag.a Alexandra Lust
Umkleidezeit = Arbeitszeit
Eine Analyse der OGH-Entscheidung 9 ObA 29/18g.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) entschied in der hier zu analysierenden Entscheidung eine der derzeit spannendsten Fragen im Arbeitsrecht, nämlich ob Umkleidezeit von Arbeitnehmern in Krankenanstalten als Arbeitszeit gilt. Wenngleich die gegenständliche Entscheidung für spezielle Berufsgruppen, nämlich für Ärzte und Pflegepersonal, gefällt wurde, ist die Entscheidung auch für andere Berufsgruppen in anderen Branchen Präjudiz. Im ersten Teil des Artikels wird das OGH-Urteil wiedergegeben und aufbereitet; im zweiten Teil des Artikels erfolgt eine Kurzanalyse dazu.
Mag. Dr. Michael Geiblinger, LL.M.
 
Intro
Stärkung der häuslichen Pflege
Martin Greifeneder und Johannes Rudda
Angehörigenpflege in Österreich – Ergebnisse einer aktuellen Studie
Einsicht in die Situation pflegender Angehöriger und in die Entwicklung informeller Pflegenetzwerke.
Wie in der ÖZPR 3/2018 berichtet, beauftragte das Sozialministerium das Institut für Pflegewissenschaft in Kooperation mit dem Institut für Soziologie mit der Durchführung einer Studie zur „Situation pflegender Angehöriger“. Der Endbericht dieser Studie liegt nun vor.
MR Dr.in Margarethe Grasser
Anspruch auf Pflegegeld von Nicht-EWR-Bürgern aufgrund bilateraler Abkommen über soziale Sicherheit?
Pflegegeld – Drittstaatsangehörige.
Im Zusammenhang mit einer jüngst ergangenen, allenfalls zu Missverständnissen Anlass gebenden Rechtsprechung soll in diesem Beitrag die Frage erörtert werden, ob Nicht-EWR-Bürger, beispielsweise Staatsangehörige aus Bosnien-Herzegowina, Serbien etc, die in Österreich leben, jedenfalls einen Anspruch auf Pflegegeld aufgrund der mit diesen Staaten bestehenden bilateralen Abkommen über Soziale Sicherheit haben.
Dr. Martin Greifeneder
Rechtsprechung
Pflegegeld für Drittstaatsangehörige ohne Grundleistung.
Soweit ein Fremder aufgrund eines Staatsvertrags österreichischen Staatsbürgern nach § 3a Abs 2 Z 1 BPGG gleichgestellt ist, muss nicht kumulativ einer der in § 3a Abs 2 Z 4 BPGG genannten Aufenthaltstitel vorliegen.
§ 3a BPGG
OGH 17. 7. 2018, 10 ObS 62/18t
Dr. Martin Greifeneder
Fragen aus der Praxis
Pflegegeld – Berücksichtigung von Motivationsgesprächen neben dem Erschwerniszuschlag?
Dr. Martin Greifeneder
 
Intro
HeimAufG versus UbG?
Michaela Schweighofer, Hans Peter Zierl und Stefan Koppensteiner
Freiheitsbeschränkungen in Kinder- und Jugendinstitutionen
HeimAufG und Pflege Minderjähriger.
Seit 1. 7. 2018 ist das Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG) auch auf Einrichtungen zur Erziehung und Pflege Minderjähriger anzuwenden. Das betrifft insbesondere die Institutionen der Kinder- und Jugendhilfe sowie jene der Behindertenhilfe. Entscheidend ist nunmehr die Unterscheidung zwischen Maßnahmen der Erziehung und Pflege und darüber hinausgehendem (altersuntypischem) Zwang. Nur Letztere fallen unter das HeimAufG und müssen der Bewohnervertretung gemeldet werden.
Univ.-Prof. Dr. Michael Ganner
Gefahrenabwehr in Pflege- und Betreuungseinrichtungen
HeimAufG versus UbG.
In Pflege- und Betreuungseinrichtungen kommt es immer wieder zu unvorhersehbaren, akut auftretenden Gefährdungssituationen, die oft den Einsatz freiheitsentziehender Maßnahmen nach sich ziehen. In welchen Fällen kann eine Gefahrenabwehr mit den Mitteln des HeimAufG erfolgen und wann ist eine Unterbringung zu veranlassen?
Dr. Christian Bürger, MSc
Literatur zum Erwachsenenschutzrecht
Rezension.
Erwachsenenvertretung. Von Irene Müller, Margot Prinz und Ilse Zapletal. NWV, Wien Graz 2018. 364 Seiten, broschiert, Euro 28,80.
Dr. Hans Peter Zierl
Fragen aus der Praxis
Muss ich als Sachwalter einer psychisch beeinträchtigten Person nach dem 1. 7. 2018 bei Gericht meine Bestellung als Erwachsenenvertreter anregen?
HR Dr. Hans Peter Zierl
 
Intro
Strukturreform der Sozialversicherung als erste sozialpolitische Änderung
Matthias Neumayr und Walter J. Pfeil
Reform der Sozialversicherung – bessere Strukturen oder doch nur Umfärbung?
Eine erste Einschätzung des Entwurfs für ein Sozialversicherungs-Organisationsgesetz (SV-OG).
Seit kurzem liegt ein umfangreicher Gesetzesentwurf vor (75/ME 26. GP), dessen Eckpunkte bereits intensiv diskutiert werden. Trotz tiefgreifender Änderungsvorschläge ist nur eine Begutachtungsfrist bis 19. 10. 2018 vorgesehen. Gleichzeitig wurden zwei andere Entwürfe präsentiert, die eine Neuorganisation der Pensionsversicherung der Notare bringen (76/ME 26. GP), vor allem die Prüfung lohnabhängiger Abgaben und Beiträge auf eine neue Grundlage stellen sollen (ZPFSG 77/ME 26. GP). Angesichts des Umfangs dieser Vorschläge kann hier nur eine erste Bewertung erfolgen, die sich zudem auf wichtige Punkte beschränken muss.
Univ.-Prof. Dr. Walter J. Pfeil
Rechtsprechung
Mindestsicherung.
VwGH: Eine Pensionsnachzahlung ist nicht Einkommen, sondern Vermögen, und unterliegt daher nur eingeschränkt der Ersatzpflicht.
§ 24 Abs 2 WMG
VwGH 28. 2. 2018, Ra 2016/10/0055
Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr