JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert.
Sie können manche Teile der Website daher leider nicht verwenden.
Zeitschriften Cover

Zeitschrift für
VERBRAUCHERRECHT

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2308-5576
Reihe: Zeitschrift für Verbraucherrecht (VbR)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018
Milestones and Quantum Leaps
Petra Leupold
 
VbR-Aktuell
Bankomatgebühren: VZKG-Novelle
Wohnungsmiete: Abschaffung der Mietvertragsgebühr
Ausgleichsanspruch bei Verspätung des Ersatzflugs
Ausgleichsanspruch bei „Wet Lease“
Ausgleichsanspruch: Zuständigkeit bei verspäteten Umsteigeflügen
BGH: Entgeltklauseln einer Sparkasse
 
Das neue Privatinsolvenzrecht
Mit dem IRÄG 2017 wurde die jahrelange Diskussion um die Reform des Privatinsolvenzrechts (vorläufig) beendet. Im Folgenden werden die Neuregelungen vorgestellt.
§§ 194, 199, 201, 211, 213 IO
Privatinsolvenz; Zahlungsplan; Abschöpfungsverfahren; Restschuldbefreiung
Birgit Schneider
Klägergerichtsstand für Privatanleger bei fehlerhafter Kapitalmarktinformation?
Reflexionen zu 6 Ob 18/17s aus Verbrauchersicht
Zu 6 Ob 18/17s verneint der OGH die Zuständigkeit österr Gerichte für die Klage eines österr Anlegers gegen die deutsche Volkswagen AG. Diese Entscheidung ist für viele bei österr Gerichten anhängige Parallelverfahren von VW-Aktionären richtungsweisend. Für den 6. Senat steht fest, dass im konkreten Fall keine Anknüpfungspunkte vorliegen, die einen österr Gerichtsstand rechtfertigen könnten. Gleichzeitig nutzt der OGH die Entscheidung, um sich umfassend mit der umstrittenen internationalen Zuständigkeit für Anlegerklagen wegen fehlerhafter Kapitalmarktinformation auseinanderzusetzen. Die Entscheidung gibt damit einen Überblick über den Stand einschlägiger Judikatur und Literatur.
OGH 7. 7. 2017, 6 Ob 18/17s
Art 7, 17f EuGVVO
Verbrauchergerichtsstand; Deliktsgerichtsstand; Vermögensschaden; Anlegerschaden
Judith Schacherreiter
Das neue Pauschalreisegesetz
Von klassischen Pauschalreisen und „Click-through-Buchungen“ zu verbundenen Reiseleistungen
Das Pauschalreisegesetz, das in Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2302 erging und am 1. 7. 2018 in Kraft treten wird, soll dem Wandel des Reisemarkts im heutigen Zeitalter Rechnung tragen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichsten Neuerungen und alte sowie neu geschaffene Problemfelder.
PRG; §§ 31b–31f KSchG
Pauschalreise; verbundene Reiseleistungen
Laura Ruschitzka
 
Bearbeitet von Petra Leupold und Beate Gelbmann
AGB-Recht
Online-Partnervermittlung: Automatische Vertragsverlängerung
OGH 24. 8. 2017, 4 Ob 80/17v
§ 6 Abs 1 Z 2 KSchG; §§ 1a, 2, 14 UWG
Pauschalierter Aufwandersatz für Nachtanken des Mietautos
OGH 24. 8. 2017, 4 Ob 143/17h
§§ 864a, 879 Abs 3 ABGB
Tatsachenbestätigungen in Vertragsformblättern
OGH 30. 8. 2017, 1 Ob 113/17z
§ 6 Abs 1 Z 11, Abs 3 KSchG
Mit einer Anmerkung von Walter Reichholf, Rechtsanwalt in Wien
Allgemeines Verbraucherrecht
Kredit: Rechnungslegungsanspruch und Verbrauchereigenschaft
OGH 30. 5. 2017, 8 Ob 86/16d
§ 344 UGB; § 1 KSchG; § 1056 ABGB; Art XLII Abs 1 erster Fall EGZPO
Bankrecht
Onlinebanking: Mitteilen auf einem dauerhaften Datenträger
OGH 28. 9. 2017, 8 Ob 14/17t
§ 29 Abs 1 Z 1, § 26 Abs 1 Z 1 ZaDiG
Fremdwährungskredit: Aufklärungspflicht über Wechselkursrisiko
EuGH 20. 9. 2017, C-186/16 (Andriciuc/Banca Românească)
Art 4 Abs 2 der Klausel-RL 93/13/EWG
Mit einer Anmerkung von Petra Leupold, VKI
Kapitalmarktrecht
Abschlussprüfer-Dritthaftung: Prioritätsprinzip vs Quotenmodell
OGH 29. 6. 2017, 8 Ob 94/16f
§ 275 UGB
Geschlossene Fonds: Verjährung von Weichkosten
OGH 7. 7. 2017, 6 Ob 118/16w
§ 1489 ABGB
Nachrangdarlehen: Klauselkontrolle
OGH 24. 8. 2017, 4 Ob 110/17f
§ 879 Abs 3 ABGB; § 6 Abs 1 Z 1 KSchG
Telekommunikationsrecht
Telekommunikations-Klauseln
OGH 30. 8. 2017, 3 Ob 43/17w
§ 6 Abs 3 KSchG; § 100 Abs 1 TKG
Versicherungsrecht
Leitungswasserschadenversicherung
OGH 21. 9. 2017, 7 Ob 118/17d
Art 1 der 984 Allgemeinen Bedingungen für Versicherungen gegen Leitungswasserschäden (AWB)
Unfallversicherung: Fristenklausel
OGH 27. 9. 2017, 7 Ob 129/17x
Allgemeine Unfallversicherungsbedingungen (AVB); 6 Abs 3 KSchG
Wohnrecht
Mietzinsminderung wegen veralteter Elektroinstallationen I
OGH 22. 2. 2017, 8 Ob 7/17p
§§ 1052, 1096 Abs 1 ABGB
Mit einer Anmerkung von Reinhard Pesek, Milchrahm Stadlmann Rechtsanwälte OG
Mietzinsminderung wegen veralteter Elektroinstallationen II
OGH 24. 8. 2017, 8 Ob 85/17h
§ 1096 Abs 1 ABGB
Zivilverfahrensrecht
Verbandsklage: Urteilsveröffentlichung ist verfassungskonform
VfGH 14. 3. 2017, G 346, G 348 und G 350–353/2016
§ 29 Abs 1, § 30 Abs 1 KSchG; § 25 UWG; Art 7, Art 18 Abs 1 B-VG; Art 5 StGG
 
Inhaltskontrolle: bestanden!
Verzugszinsen und Inkassokosten
Markus Kellner, RA in Wien
Verdünnte Willensfreiheit mangels Konditionenwettbewerbs
Verzugszinsen und Inkassokosten
Ursula Reichholf-Kogler, Wien
 
Für Sie gelesen
Micklitz, Vereinbarkeit von Leistungsfristen in der AGB-Kontrolle mit dem Unionsrecht 183
Nemeth, Rücktritt vom Versicherungsvertrag und Auswirkungen auf „verbundene“ Kreditverträge 19
Eckert/Cohen, Haftung des Anlegers bei geschlossenen Fonds 113
Trenker, Geschlossene Fonds: Einwendungslose Außenhaftung des Treugeberkommanditisten 141
Klauser, Google, Facebook & Co: Zivilrechtliche Ansprüche von Verbrauchern bei rechtswidriger Datenverarbeitung und deren Durchsetzung 67
Armbrüster, Rückabwicklung von Lebensversicherungen in Deutschland und Österreich 1
Dullinger, Rechtsfolgen unterlassener Aufklärung über Kick-Back-Provisionen bei der Vermögensanlage 33
Rott, VW-Aktionärsklagen – Internationale Zuständigkeit bei reinen Vermögensschäden 45